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Mai 16.

BVerwG 9 A 4.17 16. Mai 2018, 09:00 Uhr

Der Kläger wendet sich gegen einen Änderungsbescheid zum bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss für den 4-streifigen Neubau der A 61 zwischen der Bundesgrenze und der Anschlussstelle Kaldenkirchen. Er ist Eigentümer eines Grundstücks, dessen landwirtschaftlich genutzte Teilfläche nach dem Planfeststellungsbeschluss im Umfang von 9 989 m² für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen in Anspruch genommen werden sollte. Auf Antrag des Vorhabenträgers hat der Beklagte mit dem angefochtenen Änderungsbescheid ein geändertes Kompensationskonzept festgesetzt, nach dem nur noch 3 115 m² des Grundstücks des Klägers für Ausgleichsmaßnahmen herangezogen werden sollen. Der Kläger hält den Änderungsbescheid für rechtswidrig. Insbesondere habe die Planänderung nicht ohne ein Planfeststellungsverfahren erfolgen dürfen und sei abwägungsfehlerhaft.

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