Suche im Bereich „Verhandlungstermine“


Suchergebnisse für „BVerwG%206%20A%208.16“

Januar 24.

BVerwG 6 A 8.16 24. Januar 2018, 10:00 Uhr

Die Klägerin ist freie Journalistin und reiste nach eigenen Angaben aus beruflichen Gründen in den letzten zehn Jahren in verschiedene Länder, darunter Libyen, Syrien, Ägypten, Tunesien, Nordkorea und die Vereinigten Staaten von Amerika. Sie vermutet, vom Bundesnachrichtendienst überwacht zu werden und beantragte Auskunft über die sie betreffenden gespeicherten Daten. Der Bundesnachrichtendienst teilte ihr vorgerichtlich mit, als Urheberin von Fotos zu einem in der Zeitschrift „Der Spiegel“ erschienenen Artikel gespeichert zu sein; außerdem habe er Kenntnis, dass für die Klägerin ein Einreiseverbot nach Syrien bestehe. Ein Auskunftsanspruch über die Herkunft dieser Kenntnis sei einfachgesetzlich ausgeschlossen und mangels besonderer Gründe auch nicht ausnahmsweise auf verfassungsrechtlicher Grundlage gegeben.

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage, für die das Bundesverwaltungsgericht in erster und letzter Instanz zuständig ist, vollständige und richtige Auskunft zu den beim Bundesnachrichtendienst über sie gespeicherten personenbezogenen Daten, insbesondere über die Herkunft der Kenntnis vom Einreiseverbot.

Die Suche hat keinen Treffer ergeben.

Suchen Sie stattdessen mit dem Suchbegriff in: